Weil sie gegen Masken vor Gericht ging: Familienrichter verhängt 18.654 Euro „Strafgebühr“ gegen alleinerziehende Mutter
Ein Gastbeitrag von Gerd Weber
Das Imperium schlägt zurück. So könnte die... Weiterlesen
Aktuelle Themen
Können sich Hartz-IV-Empfänger FFP2-Masken aus ihrem Regelsatz leisten, weil sie in der Pandemie auch weniger Ausgaben haben, oder erweist man dem Infektionsschutz so einen Bärendienst? Die Sozialgerichte... Weiterlesen
LSG Niedersachsen-Bremen Entschädigung nur bei nachgewiesenem Impfschaden
Wer einen Impfschaden erleidet, erhält nur eine Entschädigung, wenn die Impfung als Ursache der Erkrankung feststeht.... Weiterlesen
Was mit meinem Urlaubsanspruch bei Corona bedingter Kurzarbeit?
Urlaub bei Kurzarbeit Null Wer nicht arbeitet, braucht keine Erholung
Für Beschäftigte in „Kurzarbeit Null“ sind es schwierige Zeiten, nun kommt noch das LAG Düsseldorf (Landesarbeitsgericht)... Weiterlesen
In der Plandemie kann man bei der Verteidigung von Grundrechten auf das oberste deutsche Gericht nicht zählen.
von Markus Gelau
Von 880 Verfahren, die 2020 beim Bundesverfassungsgericht eingingen und... Weiterlesen
Ein Radfahrer wurde mit sehr viel Alkohol im Blut erwischt – trotzdem darf er weiterhin im Sattel unterwegs sein. Ein Fahrverbot für ihn bleibe unzulässig, urteilte das Bundesverwaltungsgericht.
https://www.spiegel.de/auto/bundesverwaltungsgericht-kippt-fahrverbot-fuer-betrunkenen-radler-a-b4909946-81a8-4ddf-90ed-95f8a6575b85?sara_ecid=_upd_CxiOj0QQhCWySE5XRwrvpsaCg6eMyS&sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph#ref=rss
Ein... Weiterlesen
Weil ein Callcenter-Mitarbeiter versehentlich persönliche Daten eines Kunden an dessen Ex-Freundin preisgegeben hat, verhängte der Datenschutzbeauftragte ein Millionen-Bußgeld... Weiterlesen
Rechtsexperten gegen Corona-Kontrollen: „Anlasslos in Privatwohnungen – völlig ausgeschlossen“
Epoch Times28. Oktober 2020 Aktualisiert: 29. Oktober 2020 15:27
Der ehemalige Vize-Präsident des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof hat die Forderung von SPD-Politiker Karl Lauterbach nach... Weiterlesen
Berliner Anwalt: Zweiter Lockdown hat keine rechtliche Grundlage
Von Nancy McDonnell28. Oktober 2020 Aktualisiert: 29. Oktober 2020 7:48
Der Berliner Rechtsanwalt Marcel Templin äußert sich in einem Gespräch mit Epoch Times über rechtliche Grundlagen... Weiterlesen
Die Corona-Zeit wird dramatische Folgen haben – geht es so weiter, zerbricht meine Generation an Kontaktschuld und Depressionen. Eine Erzählung aus der Quarantäne.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/lebensstil/die-dritte-welle/