Aktuelle Themen - Jung Rechtsanwalt

Artikel BAG zur Entgeltfortzahlung Alte Krankheit, neue Krankheit

Die Entgeltfortzahlung bei Krankheit ist auf sechs Wochen beschränkt. Wer sich im Anschluss daran erneut krankschreiben lässt, muss laut BAG im Streitfall beweisen, dass die alte Krankheit bereits... Weiterlesen

Über einen langen Zeitraum war umstritten, ob die Kostenübernahme einer Autismustherapie für ein Schulkind vom Einkommen und Vermögen der Eltern abhängt.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschied nun, dass es das Sozialamt die Kosten tragen muss. http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=JURE190015737&psml=bsndprod.psml&max=true

Es gibt keinen Urlaub vom Urlaub

Ständiges Streitthema vor dem Arbeitsgericht ist der Urlaub: Den hätte eine Arbeitnehmerin gerne auch im Sonderurlaub bekommen, Urlaub vom Urlaub sozusagen. Das wäre ein bisschen viel des Guten,... Weiterlesen

Ab wann verfallen Urlaubsansprüche

Die Frage nach dem Verfall von Urlaubsansprüchen hatte der Europäischen Gerichtshof (EuGH Urt. v. 06.11.2018, Az. C-684/16) bereits entschieden, drei Monate später setzte das BAG die Vorgaben... Weiterlesen

Hartz-IV-Empfänger Arbeitssuche

Hartz-IV-Empfänger dürfen für ihre Arbeitssuche ein eigenes Auto einsetzen. Nur: Wie viel darf das Auto wert sein? Ein Künstler kann sein Fahrzeug jetzt vorerst weiterfahren – bis das Jobcenter... Weiterlesen

Sozialrecht Hartz IV-Leistungen trotz Auslandsimmobilie

Wer Hartz-IV-Leistungen beziehen will, muss Immobilienvermögen vorher verwerten und von dem Erlös leben. Ausnahmsweise jedoch kann eine akute Notlage die Erbringung vorläufiger Leistungen durch das... Weiterlesen

Arbeitslose müssen Leistungen zurückzahlen

Wer den Behörden sein vorhandenes Vermögen verschweigt, muss als Arbeitsloser grundsätzliche alle Leistungen zurückzahlen. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Das gilt auch in einem ganz besonderen... Weiterlesen

Kein Versicherungsschutz auf dem Weg vom Arzt zum Betrieb

Wer während der Arbeitszeit einen Arzt besucht und auf dem Rückweg zum Betrieb einen Verkehrsunfall hat, hat keinen Arbeitsunfall. Die Wiederherstellung der Gesundheit ist dem persönlichen Lebensbereich... Weiterlesen

Nachbar muss neuem Zaun unter Umständen zustimmen

Ein hoher Holzzaun an der Grundstücksgrenze kann mehr Privatsphäre ermöglichen als ein niedriger Maschendrahtzaun. Dennoch darf niemand solch einen Zaun einfach auf seinem Grundstück aufstellen –... Weiterlesen

Hartz-IV-Empfänger muss Fragen zum Nachlass beantworten

SG Heilbronn Beschluss vom 23.05.2012, Az. S 11 SO 1578/1 Der zur Bestattung verpflichtete Angehörige kann vom Sozialhilfeträger keine vorläufige Übernahme der Beerdigungskosten verlangen, ohne diesem... Weiterlesen